> For the complete documentation index, see [llms.txt](https://docs.hspv-timetable.de/llms.txt). Markdown versions of documentation pages are available by appending `.md` to page URLs; this page is available as [Markdown](https://docs.hspv-timetable.de/rechtliches/nutzungsbedingungen.md). # Nutzungsbedingungen **Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die App „HSPV-Timetable" (im Folgenden „App") sowie für alle weiteren im Kontext der App angebotenen Dienste, insbesondere die Webseite (hspv-timetable.de), die Dokumentationsseite (docs.hspv-timetable.de), die REST-API (api.hspv-timetable.de) und sonstige zugehörige Dokumentation (zusammen im Folgenden „Dienste").** **Anbieter ist der Verein zur Förderung der Verwaltungsinformatik e.V., Erna-Scheffler-Str. 4, 51103 Köln, E-Mail: (im Folgenden „Anbieter"). Weitere Angaben enthält das Impressum.** **Ergänzend gilt die gesonderte Datenschutzerklärung. Maßgeblich für die Rechte am Quellcode und an den Inhalten ist Ziffer 5 dieser Nutzungsbedingungen.** ### 1. Allgemeines **1.1** Die App stellt *kein offizielles Angebot* der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV) NRW dar und wird von dieser weder betrieben noch verantwortet. **1.2** Die App dient Studierenden, Lehrenden und weiteren Angehörigen der HSPV NRW als ergänzendes Hilfsmittel zum Abrufen von Inhalten, die von den Systemen der HSPV NRW bereitgestellt werden (z. B. Lehrveranstaltungspläne, E-Mails, Prüfungsleistungen). Die dargestellten Inhalte sind unverbindlich und ohne Rechtsverbindlichkeit. Maßgeblich sind stets die offiziellen Angaben der HSPV NRW. **1.3** Die Nutzung der App erfolgt grundsätzlich auf freiwilliger Basis und entbindet nicht von der Teilnahme an Lehrveranstaltungen oder sonstigen studien- bzw. dienstbezogenen Pflichten. **1.4** Ergänzend kann die App Informationen bereitstellen, die der Anbieter aus öffentlich zugänglichen Quellen der HSPV NRW (z. B. veröffentlichten PDF-Dokumenten) automatisiert ausliest und aufbereitet (insbesondere den „Prüfungskalender"). Diese Informationen sind eine inoffizielle, unverbindliche Auskunft und können – etwa durch Änderungen der Quelle, Verzögerungen bei der Aktualisierung oder Fehler der automatisierten Aufbereitung – unvollständig, fehlerhaft oder veraltet sein. Prüfungstermine und sonstige Fristen sind eigenverantwortlich anhand der offiziellen Quellen der HSPV NRW zu prüfen. ### 2. Geltungsbereich und Zustimmung **2.1** Diese Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen dem Anbieter und dem Nutzenden bei der Nutzung der Dienste. **2.2** Der Nutzende stimmt diesen Nutzungsbedingungen bei der erstmaligen Einrichtung der App durch aktives Markieren einer Checkbox ausdrücklich zu. Ohne diese Zustimmung ist die App nicht nutzbar. Für die Nutzung der übrigen Dienste (Webseite, Dokumentation, API) gilt die Zustimmung durch deren bestimmungsgemäße Nutzung als erteilt. **2.3** Der Nutzende kann die Nutzungsbedingungen jederzeit über App sowie über die Webseite aufrufen, nachlesen und bei Bedarf speichern. ### 3. Verfügbarkeit **3.1** Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Dienste. Ein Anspruch auf ständige oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht. **3.2** Der Anbieter behält sich vor, die Dienste jederzeit ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, einzuschränken oder einzustellen. Bei einer dauerhaften Einstellung wird der Anbieter die Nutzenden nach Möglichkeit vorab informieren. **3.3** Die App bezieht Inhalte aus Drittsystemen, insbesondere den Servern der HSPV NRW. Ausfälle oder Änderungen an diesen Systemen können die Verfügbarkeit oder Funktionalität der App beeinträchtigen, ohne dass der Anbieter hierauf Einfluss hat. ### 4. Haftung **4.1** Die in den Diensten dargestellten Inhalte werden von Drittsystemen bezogen und können fehlerhaft, veraltet oder unvollständig sein. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Dies gilt auch für Inhalte, die der Anbieter aus öffentlich zugänglichen Quellen automatisiert ausliest und selbst aufbereitet (insbesondere den Prüfungskalender, Ziffer 1.4) – sowohl für Fehler der Quelle als auch für Fehler der Aufbereitung. Für hieraus resultierende Schäden, etwa das Versäumen von Prüfungsterminen, haftet der Anbieter nur nach Maßgabe der Ziffern 4.2 bis 4.4. **4.2** Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. **4.3** Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzende regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. **4.4** Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden aus der Nutzung oder Nichtverfügbarkeit der Dienste, für den Verlust von Daten sowie für Schäden am Endgerät, soweit kein Fall der Ziffern 4.2 oder 4.3 vorliegt. **4.5** Die Dienste können Links zu externen Webseiten enthalten, für deren Inhalte der Anbieter keine Gewähr übernimmt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für deren Inhalte. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden entsprechende Links unverzüglich entfernt. ### 5. Geistiges Eigentum **5.1** Alle Rechte an der App, den Webseiten, der API, der Dokumentation sowie den zugehörigen Inhalten (z. B. Texte, Grafiken, Logos, Quellcode) liegen beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Das Urheberrecht am Quellcode der App (iOS & Android, ab Version 1.0.0), der REST-API und der Webseite liegt bei Jonas Bartjes. Es gilt das Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland. **5.2** Dem Nutzenden wird ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Nutzungsrecht ausschließlich zur bestimmungsgemäßen, privaten und nicht-kommerziellen Nutzung eingeräumt. **5.3** Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers ist es insbesondere nicht gestattet: * den Quellcode zu kopieren, zu verändern oder abgeleitete Werke zu erstellen, * die Software oder Teile davon weiterzuverbreiten, * die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln, soweit dies nicht nach § 69e UrhG zwingend gestattet ist, * Urheberrechts- oder Schutzrechtshinweise zu entfernen oder zu verändern, * die Software oder darauf aufbauende Dienste kommerziell zu nutzen oder zu monetarisieren, * auf Basis des Quellcodes Software zu veröffentlichen, die funktional im\ Wesentlichen der App entspricht und sich an denselben Nutzerkreis\ (Studierende, Lehrende oder Mitarbeitende der HSPV NRW) richtet. **5.4** Unabhängige Eigenentwicklungen, die ohne Verwendung des Quellcodes entstehen, bleiben von Ziffer 5.3 unberührt. ### 6. Pflichten des Nutzenden **6.1** Der Nutzende verpflichtet sich, die Dienste nur zu ihrem bestimmungsgemäßen Zweck und im Einklang mit geltendem Recht zu nutzen. **6.2** Insbesondere ist es untersagt: * missbräuchliche Massenanfragen (Scraping, Bots o. Ä.) an die Dienste oder über die Dienste an Drittsysteme zu stellen, * Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Integrität der Dienste beeinträchtigen könnten, * Zugangsdaten Dritter unbefugt zu verwenden oder eigene Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. **6.3** Der Nutzende ist für die Geheimhaltung der Zugangsdaten und die Sicherheit seines Endgeräts verantwortlich. Der Anbieter legt lokal gespeicherte Daten in einem abgesicherten Bereich des Endgeräts ab und verschlüsselt Zugangsdaten zusätzlich, übernimmt jedoch keine Haftung für unbefugten Zugriff infolge von Nutzerfehlern oder Kompromittierung des Geräts. **6.4** Bei schwerwiegenden Verstößen behält sich der Anbieter vor, den Zugriff\ auf die Serverdienste einzuschränken oder vorübergehend zu unterbrechen. ### 7. Datenschutz **7.1** Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten [Datenschutzerklärung](/rechtliches/datenschutzerklarung.md). **7.2** Die App speichert Nutzungsdaten (z. B. Zugangsdaten, Stundenpläne, Einstellungen, E-Mails) grundsätzlich ausschließlich auf dem Endgerät des Nutzenden. Im Rahmen der Nutzung werden jedoch Verbindungen zu Servern des Anbieters sowie zu Servern der HSPV NRW aufgebaut (siehe Ziffer 8). **7.3** Dem Nutzenden wird empfohlen, sowohl die Datenschutzerklärung des Anbieters als auch die Datenschutzerklärung der HSPV NRW vor sowie regelmäßig während der Nutzung der Dienste zu lesen. ### 8. Serveranfragen **8.1** Während der Nutzung baut die App Verbindungen auf zu: * **Servern der HSPV NRW** – zum Abruf von Lehrveranstaltungsplänen, E-Mails, Prüfungsleistungen u. Ä. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch die HSPV NRW. * **Servern des Anbieters** (api.hspv-timetable.de) – u. a. zur Erhebung anonymer Nutzungsstatistiken oder Anzeigen von Nachrichten. Dabei werden keine personenbezogenen Daten vom Endgerät übertragen. **8.2** Der Anbieter protokolliert Serveranfragen ausschließlich in Form\ technischer Zugriffslogs (z. B. IP-Adresse, Zeitstempel, Statuscode). Eine\ dauerhafte, nutzerzuordenbare Speicherung von Protokolldaten findet nicht statt. Protokolldaten werden nach 14 Tagen automatisch permanent gelöscht. Im Rahmen technischer Schutzmaßnahmen (z. B. bei DDoS-Angriffen oder Missbrauch) können Verbindungsdaten vorübergehend länger verarbeitet werden. Nähere Informationen enthält die [Datenschutzerklärung](/rechtliches/datenschutzerklarung.md). **8.3** Bei übermäßigen oder missbräuchlichen Anfragen behält sich der Anbieter vor, geeignete technische Schutzmaßnahmen zu ergreifen oder die Bereitstellung der Dienste vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. ### 9. In-App-Käufe **9.1** Innerhalb der App können In-App-Käufe getätigt werden. Art, Umfang, Nutzungsdauer sowie der Preis des jeweiligen In-App-Kaufs werden vor dem Kauf in der App bzw. im jeweiligen App-Store angezeigt. Ist ein In-App-Kauf zeitlich begrenzt, endet der damit verbundene Zugang automatisch mit Ablauf der angegebenen Nutzungsdauer. **9.2** Der Erwerb erfolgt ausschließlich über den Apple App Store bzw. den Google Play Store. Für die Kaufabwicklung, Zahlung, Rechnungsstellung sowie die Verwaltung von Käufen gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Store-Betreibers. Zeitlich begrenzte In-App-Käufe verlängern sich nicht automatisch; nach Ablauf der Nutzungsdauer endet der Zugang, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine erneute Nutzung setzt einen neuen Kauf voraus. **9.3** Gesetzliche Widerrufsrechte von Verbrauchern bleiben unberührt. Ihre Abwicklung erfolgt über den jeweiligen Store-Betreiber nach dessen Bedingungen. **9.4** Ziffer 3 (Verfügbarkeit) gilt auch für kostenpflichtige Funktionen. Werden kostenpflichtige Funktionen während einer bereits bezahlten Nutzungsdauer dauerhaft eingestellt, bleiben die gesetzlichen Rechte des Nutzenden (z. B. auf anteilige Erstattung über den jeweiligen Store) unberührt. **9.5** Zur geräteübergreifenden Zuordnung und Wiederherstellung von Käufen wird eine pseudonymisierte, aus der HSPV-Nutzer-Kennung abgeleitete Kennung verwendet, die Dritte keiner Person zuordnen können. Zur Verwaltung der Käufe setzt der Anbieter den Dienst RevenueCat ein. Namen, Zahlungsdaten oder die HSPV-Nutzer-Kennung im Klartext werden hierbei nicht übertragen. Einzelheiten regelt Abschnitt 9 der [Datenschutzerklärung](/rechtliches/datenschutzerklarung.md). ### 10. Änderungen der Nutzungsbedingungen **10.1** Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen (z. B. Änderungen der Rechtslage, Weiterentwicklung der Dienste) erforderlich ist. **10.2** Geänderte Nutzungsbedingungen werden dem Nutzenden beim ersten Start der App nach einem entsprechenden Update angezeigt und gegenüber der bisherigen Fassung kenntlich gemacht. Der Nutzende muss den geänderten Bedingungen durch aktives Markieren einer Checkbox ausdrücklich zustimmen. Ohne diese Zustimmung ist eine weitere Nutzung der App nicht möglich. **10.3** Verweigert der Nutzende die Zustimmung oder installiert er das Update nicht innerhalb von acht Wochen nach dessen Bereitstellung im jeweiligen App-Store, erlischt das Recht zur Nutzung der App mit Ablauf dieser Frist. ### 11. Barrierefreiheit Der Anbieter ist bestrebt, die App und die zugehörigen Webseiten barrierefrei zu gestalten. Einzelheiten enthält die [Erklärung zur Barrierefreiheit](/rechtliches/erklarung-zur-barrierefreiheit.md). Hinweise auf Barrieren können per E-Mail an gerichtet werden. ### 12. Geltendes Recht **12.1** Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. **12.2** Zwingende gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern bleiben unberührt. **12.3** Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. ### 13. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. ### 14. Kontakt Die Kontaktdaten des Anbieters sind im [Impressum](/rechtliches/impressum.md) angegeben.