> For the complete documentation index, see [llms.txt](https://docs.hspv-timetable.de/llms.txt). Markdown versions of documentation pages are available by appending `.md` to page URLs; this page is available as [Markdown](https://docs.hspv-timetable.de/rechtliches/nutzungsbedingungen.md). # Nutzungsbedingungen **Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die App „HSPV-Timetable" (im Folgenden „App") sowie für alle weiteren im Kontext der App angebotenen Dienste, insbesondere die Webseite (hspv-timetable.de), die Dokumentationsseite (docs.hspv-timetable.de), die REST-API (api.hspv-timetable.de) und sonstige zugehörige Dokumentation (zusammen im Folgenden „Dienste").** **Anbieter ist der Verein zur Förderung der Verwaltungsinformatik e.V., Erna-Scheffler-Str. 4, 51103 Köln, E-Mail: (im Folgenden „Anbieter"). Weitere Angaben enthält das Impressum.** **Ergänzend gelten die unter abrufbare Lizenz sowie die gesonderte Datenschutzerklärung. Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und der Lizenz gehen diese Nutzungsbedingungen vor.** ### 1. Allgemeines **1.1** Die App stellt *kein offizielles Angebot* der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV NRW) dar und wird von dieser weder betrieben noch verantwortet. **1.2** Die App dient Studierenden und Lehrenden als ergänzendes Hilfsmittel zum Abrufen von Inhalten, die von den Systemen der HSPV NRW bereitgestellt werden (z. B. Lehrveranstaltungspläne, E-Mails, Prüfungsleistungen). Die dargestellten Inhalte sind unverbindlich und ohne Rechtsverbindlichkeit. Maßgeblich sind stets die offiziellen Angaben der HSPV NRW. **1.3** Die Nutzung der App erfolgt grundsätzlich auf freiwilliger Basis und entbindet nicht von der Teilnahme an Lehrveranstaltungen oder sonstigen studien- bzw. dienstbezogenen Pflichten. ### 2. Geltungsbereich und Zustimmung **2.1** Diese Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen dem Anbieter und dem Nutzenden bei der Nutzung der Dienste. **2.2** Der Nutzende stimmt diesen Nutzungsbedingungen bei der erstmaligen Einrichtung der App durch aktives Markieren einer Checkbox ausdrücklich zu. Ohne diese Zustimmung ist die App nicht nutzbar. Für die Nutzung der übrigen Dienste (Webseite, Dokumentation, API) gilt die Zustimmung durch deren bestimmungsgemäße Nutzung als erteilt. **2.3** Der Nutzende kann die Nutzungsbedingungen jederzeit über App sowie über die Webseite aufrufen, nachlesen und bei Bedarf speichern. ### 3. Verfügbarkeit **3.1** Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Dienste. Ein Anspruch auf ständige oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht. **3.2** Der Anbieter behält sich vor, die Dienste jederzeit ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, einzuschränken oder einzustellen. Bei einer dauerhaften Einstellung wird der Anbieter die Nutzenden nach Möglichkeit vorab informieren. **3.3** Die App bezieht Inhalte aus Drittsystemen, insbesondere den Servern der HSPV NRW. Ausfälle oder Änderungen an diesen Systemen können die Verfügbarkeit oder Funktionalität der App beeinträchtigen, ohne dass der Anbieter hierauf Einfluss hat. ### 4. Haftung **4.1** Die in den Diensten dargestellten Inhalte werden von Drittsystemen bezogen und können fehlerhaft, veraltet oder unvollständig sein. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. **4.2** Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. **4.3** Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzende regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. **4.4** Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden aus der Nutzung oder Nichtverfügbarkeit der Dienste, für den Verlust von Daten sowie für Schäden am Endgerät, soweit kein Fall der Ziffern 4.2 oder 4.3 vorliegt. **4.5** Die Dienste können Links zu externen Webseiten enthalten. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für deren Inhalte. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden entsprechende Links unverzüglich entfernt. ### 5. Geistiges Eigentum **5.1** Alle Rechte an der App, den Webseiten, der API, der Dokumentation sowie den zugehörigen Inhalten (z. B. Texte, Grafiken, Logos, Quellcode) liegen beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Das Urheberrecht am Quellcode der App (iOS & Android, ab Version 1.0.0), der REST-API und der Webseite liegt bei Jonas Bartjes. Es gilt das Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland. **5.2** Dem Nutzenden wird ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Nutzungsrecht ausschließlich zur bestimmungsgemäßen, privaten und nicht-kommerziellen Nutzung eingeräumt. **5.3** Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers ist es insbesondere nicht gestattet: * den Quellcode zu kopieren, zu verändern oder abgeleitete Werke zu erstellen, * die Software oder Teile davon weiterzuverbreiten, * die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zurückzuentwickeln, soweit dies nicht nach § 69e UrhG zwingend gestattet ist, * Urheberrechts- oder Schutzrechtshinweise zu entfernen oder zu verändern, * die Software oder darauf aufbauende Dienste kommerziell zu nutzen oder zu monetarisieren, * auf Basis des Quellcodes Software zu veröffentlichen, die funktional im\ Wesentlichen der App entspricht und sich an denselben Nutzerkreis\ (Studierende, Lehrende oder Mitarbeitende der HSPV NRW) richtet. ### 6. Pflichten des Nutzenden **6.1** Der Nutzende verpflichtet sich, die Dienste nur zu ihrem bestimmungsgemäßen Zweck und im Einklang mit geltendem Recht zu nutzen. **6.2** Insbesondere ist es untersagt: * automatisierte Massenanfragen (Scraping, Bots o. Ä.) an die Dienste oder über die Dienste an Drittsysteme zu stellen, * Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Integrität der Dienste beeinträchtigen könnten, * Zugangsdaten Dritter unbefugt zu verwenden oder eigene Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. **6.3** Der Nutzende ist für die Geheimhaltung der Zugangsdaten und die Sicherheit seines Endgeräts verantwortlich. Der Anbieter sichert die Daten lokal durch Verschlüsselung gemäß dem aktuellen Stand der Technik, übernimmt jedoch keine Haftung für unbefugten Zugriff infolge von Nutzerfehlern oder Kompromittierung des Geräts. **6.4** Bei schwerwiegenden Verstößen behält sich der Anbieter vor, den Zugriff\ auf die Serverdienste einzuschränken oder vorübergehend zu unterbrechen. ### 7. Datenschutz **7.1** Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten [Datenschutzerklärung](/rechtliches/datenschutzerklarung.md). **7.2** Die App speichert Nutzungsdaten (z. B. Zugangsdaten, Stundenpläne, Einstellungen, E-Mails) grundsätzlich ausschließlich auf dem Endgerät des Nutzenden. Im Rahmen der Nutzung werden jedoch Verbindungen zu Servern des Anbieters sowie zu Servern der HSPV NRW aufgebaut (siehe Ziffer 8). **7.3** Dem Nutzenden wird empfohlen, sowohl die Datenschutzerklärung des Anbieters als auch die Datenschutzerklärung der HSPV NRW vor sowie regelmäßig während der Nutzung der Dienste zu lesen. ### 8. Serveranfragen **8.1** Während der Nutzung baut die App Verbindungen auf zu: * **Servern der HSPV NRW** – zum Abruf von Lehrveranstaltungsplänen, E-Mails, Prüfungsleistungen u. Ä. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch die HSPV NRW. * **Servern des Anbieters** (api.hspv-timetable.de) – u. a. zur Erhebung anonymer Nutzungsstatistiken oder Anzeigen von Nachrichten. Dabei werden keine personenbezogenen Daten vom Endgerät übertragen. **8.2** Der Anbieter protokolliert Serveranfragen ausschließlich in Form\ technischer Zugriffslogs (z. B. IP-Adresse, Zeitstempel, Statuscode). Eine\ dauerhafte, nutzerzuordenbare Speicherung findet nicht statt. Log-Dateien werden nach 14 Tagen automatisch permanent gelöscht. Im Rahmen technischer Schutzmaßnahmen (z. B. bei DDoS-Angriffen oder Missbrauch) können Verbindungsdaten vorübergehend länger verarbeitet werden. Nähere Informationen enthält die [Datenschutzerklärung](/rechtliches/datenschutzerklarung.md). **8.3** Bei übermäßigen oder missbräuchlichen Anfragen behält sich der Anbieter vor, geeignete technische Schutzmaßnahmen zu ergreifen oder die Bereitstellung der Dienste vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. ### 9. In-App-Käufe **9.1** Die meisten Funktionen der App sind unentgeltlich nutzbar. Bestimmte zusätzliche Funktionen („Premium-Funktionen") werden entgeltlich als In-App-Kauf angeboten. Art, Umfang, Nutzungsdauer und Preise der jeweiligen Premium-Funktionen werden vor dem Kauf in der App bzw. im jeweiligen App-Store angezeigt. Die Nutzungsdauer ist fest und endet automatisch nach 12 Monaten. **9.2** Der Erwerb erfolgt ausschließlich über den Apple App Store bzw. Google Play Store. Für die Kaufabwicklung, Zahlung, Rechnungsstellung sowie die Verwaltung von Käufen gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Store-Betreibers. Abonnements verlängern sich nicht automatisch; nach Ablauf der in Ziffer 9.1 genannten Nutzungsdauer endet das Abonnement, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine erneute Nutzung der Premium-Funktionen setzt einen neuen Kauf voraus. **9.3** Verbrauchern steht bei entgeltlichen Verträgen über digitale Inhalte ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Abwicklung des Widerrufs erfolgt über den jeweiligen Store-Betreiber nach dessen Bedingungen. Das Widerrufsrecht erlischt nach Maßgabe des § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Nutzende der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom damit verbundenen Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat. **9.4** Ziffer 3 (Verfügbarkeit) gilt auch für Premium-Funktionen. Werden entgeltliche Funktionen während einer bereits bezahlten Periode dauerhaft eingestellt, bleiben die gesetzlichen Rechte des Nutzenden (z. B. auf anteilige Erstattung über den jeweiligen Store) unberührt. ### 10. Änderungen der Nutzungsbedingungen **10.1** Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen (z. B. Änderungen der Rechtslage, Weiterentwicklung der Dienste) erforderlich ist. **10.2** Geänderte Nutzungsbedingungen werden dem Nutzenden beim ersten Start der App nach einem entsprechenden Update angezeigt und gegenüber der bisherigen Fassung kenntlich gemacht. Der Nutzende muss den geänderten Bedingungen durch aktives Markieren einer Checkbox ausdrücklich zustimmen. Ohne diese Zustimmung ist eine weitere Nutzung der App nicht möglich. **10.3** Verweigert der Nutzende die Zustimmung oder installiert er das Update nicht innerhalb von acht Wochen nach dessen Bereitstellung im jeweiligen App-Store, erlischt das Recht zur Nutzung der App mit Ablauf dieser Frist. ### 11. Barrierefreiheit Der Anbieter ist bestrebt, die App und die zugehörigen Webseiten barrierefrei zu gestalten. Einzelheiten enthält die [Erklärung zur Barrierefreiheit](/rechtliches/erklarung-zur-barrierefreiheit.md). Hinweise auf Barrieren können per E-Mail an gerichtet werden. ### 12. Geltendes Recht **12.1** Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. **12.2** Zwingende gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern bleiben unberührt. **12.3** Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. ### 13. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. ### 14. Kontakt Die Kontaktdaten des Anbieters sind im [Impressum](/rechtliches/impressum.md) angegeben. --- # Agent Instructions This documentation is published with GitBook. GitBook is the documentation platform designed so that both humans and AI agents can read, navigate, and reason over technical content effectively. Learn more at gitbook.com. ## Querying This Documentation If you need additional information that is not directly available in this page, you can query the documentation dynamically by asking a question. Perform an HTTP GET request on the current page URL with the `ask` query parameter: ``` GET https://docs.hspv-timetable.de/rechtliches/nutzungsbedingungen.md?ask= ``` The question should be specific, self-contained, and written in natural language. The response will contain a direct answer to the question and relevant excerpts and sources from the documentation. Use this mechanism when the answer is not explicitly present in the current page, you need clarification or additional context, or you want to retrieve related documentation sections.